Stand: 01/2024
Allgemeine Geschäftsbedingungen / general terms and conditions
Teil 1: DEUTSCHE VERSION / Teil 2: ENGLISCHE VERSION
1. Überlassung
Gegenstand des Mietvertrages ist die Überlassung der darin genannten Räume mit der vereinbarten Ausstattung. Die Anmietung wird mit der beiderseitigen Unterzeichnung des Mietvertrags bzw. Auftragsbestätigung rechtswirksam; aus einem Angebot der Al-Hassan und Haufe GbR / Colonia Nova (nachfolgend Vermieter genannt) oder einer Terminvormerkung kann kein Anspruch auf Abschluss eines Mietvertrags hergeleitet werden. Der Vermieter haftet nicht dafür, wenn die vom Mieter beabsichtigte Nutzung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht durchführbar ist. Eine Untervermietung oder sonstige Überlassung an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Vermieters nicht zulässig.
Die Räumlichkeiten samt Inventar und Geräten samt Zubehör bleiben uneingeschränkt Eigentum des Vermieters. Der Vermieter behält in allen überlassenen Räumlichkeiten das Hausrecht und ist jederzeit berechtigt, diese selbst zu betreten oder durch beauftragte Personen betreten zu lassen. Der Mieter hat die bestehende Hausordnung sowie alle behördlichen Anordnung und Vorschriften einzuhalten und für deren Einhaltung aller an der Produktion Beteiligten Sorge zu tragen. Die Nutzungszeit einer kurzzeitigen Anmietung endet spätestens um 3 Uhr morgens des Folgetages. Der Mieter ist verpflichtet, das Eigentum des Vermieters pfleglich zu behandeln. Die Räumlichkeiten und Geräte gelten als in einwandfreiem Zustand übernommen, soweit etwaige Mängel nicht bei Übernahme ausdrücklich gerügt werden. Der Mieter hat dem Vermieter alle während der Mietzeit eintretenden Schäden, Defekte oder Verluste unverzüglich anzuzeigen. Die maximale zulässige Traglast der Decken beträgt 250kg pro Quadratmeter.
Die Vermietung der Räumlichkeiten, des Veranstaltungs-Equipments und der Einrichtungsgegenstände des Vermieters sowie die Inanspruchnahme von Leistungen für Fotoproduktionen und Veranstaltungen erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Alle erforderlichen Genehmigungen und ggfs. Ausgaben (zum Beispiel Gema), hat der Mieter selber einzuholen und zu entrichten.
2. Mietzeit
Die vereinbarte Mietzeit ist strikt einzuhalten. Jede weitere angefangene Stunde, die über den vereinbarten Mietzeitraum hinausgeht, wird mit 10 Prozent vom Einzelpreis der Tagesmiete berechnet. Die Räumlichkeiten sind vollständig geräumt und in ihrem ursprünglichen Zustand zum Ende der Mietzeit herauszugeben. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Erlaubnis der Vermieter. Kommt der Mieter mit der Räumung und Herausgabe in Verzug, so haftet er dem Vermieter gegenüber auf Verzugsschaden in Höhe der aktuellen Kosten eines Abbautages. Sämtliche Wiederherstellungsarbeiten und die damit verbundenen Kosten trägt der Mieter. Wiederherstellungsarbeiten müssen innerhalb 2 Werktage abgeschlossen sein. Durch einen verzögerten Auszug oder notwendige Wiederherstellungsmaßnahmen auftretende Mietausfälle trägt der Verursacher/Mieter.
Auf und Abbautage, vor bzw. nach dem Event, gelten von 08 bis 18 Uhr.
3. Zahlungsbedingungen
Der vereinbarte Mietzins ist nach Rechnungsstellung durch den Vermieter sofort und ohne Abzüge zu zahlen. Der Vermieter ist berechtigt, den Mietzins oder Teile desselben nach gesonderter Vereinbarung auch im Voraus zu berechnen. Die Nichteinhaltung von Zahlungsterminen berechtigt den Vermieter zur sofortigen Kündigung des Mietvertrages. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine Aufrechnung gegen frühere oder künftige Forderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, dass diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der vertraglich vereinbarte Mietpreis ist unabhängig davon in voller Höhe zu zahlen, ob die Räumlichkeiten oder die Ausstattung tatsächlich in dem vereinbarten Umfang vom Mieter genutzt wurden. Der Mietpreis versteht sich einschließlich aller Nebenkosten im Sinne der Betriebskostenverordnung (Energie, Heizung, Wasser). Soweit der Vermieter im Auftrag des Mieters Verträge mit Dritten abschließt, z.B. für Catering, Müllentsorgung oder dergleichen, sind diese Kosten in jedem Fall vom Mieter im Voraus bei der Vermieterin zu begleichen.
4. Stornokosten
Der Vertragspartner hat bei Verhinderung seinen Rücktritt der Al-Hassan Haufe GbR schriftlich anzuzeigen. Kann der Vertragspartner aus Gründen, die in seinem Risikobereich liegen, von der Mietsache nicht den vereinbarten Gebrauch machen, bleibt er zur Zahlung der vereinbarten Miete verpflichtet.
Im Falle der Rücktrittserklärung des Mieters vom Vertrag hat der Vertragspartner in Abhängigkeit vom Zugang der Erklärung folgende Ausfallentschädigung zu zahlen:
Bis zu einem Zeitpunkt von 2 Monaten vor dem Mietbeginn sind Stornokosten in Höhe von 50% der vereinbarten Vertragssumme gemäß Auftragsbestätigung zu entrichten. Ab dem Zeitpunkt von 2 Monaten vor Mietbeginn sind Stornokosten in Höhe von 75% der vereinbarten Vertragssumme zu entrichten. Bei Zugang der Rücktrittserklärung ab dem Zeitpunkt von 1 Monat vor dem Mietbeginn sind Stornokosten in Höhe der vollen vereinbarten Vertragssumme zu entrichten. Dies gilt ebenso für im Auftrag des Kunden vom Vermieter mit Dritten geschlossenen Verträgen (z.B. Catering, Technik etc.). Gegebene Rabatte werden bei Stornierungen nicht berücksichtigt und finden bei der Berechnung der Stornokosten keine Anwendung.
5. Wechselseitige Haftung
Der Vermieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Dies gilt auch für einen Verlust oder eine Beschädigung digitaler Daten bei Kameras und/oder Bildaufzeichnungsgeräten und/oder -weiterverarbeitungsgeräten. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit. Die verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters ist ausgeschlossen. Soweit sich die Vertragspflicht auf Mängel bezieht, die schon bei Vertragsschluss bzw. bei Übergabe der Mietsache bestanden, haftet der Vermieter unbeschadet vorstehender Regelung nicht für leichte Fahrlässigkeit. Für eingebrachte Gegenstände des Mieters, seiner Beauftragten oder sonstiger an der Produktion Beteiligter haftet der Vermieter nicht. Der Vermieter sorgt für eine ordnungsgemäße Versorgung der Räume mit Strom, Wasser, Heizenergie. Er haftet aber nicht für Schäden, die in Zusammenhang hiermit, insbesondere durch Stürme und Unterbrechung entstehen, es sei denn, dass diese Schäden auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen des Vermieters zurück zu führen sind. Soweit Störungen oder Unterbrechungen vom Stromversorger oder Wasserversorger oder Versorger mit Heizenergie verursacht werden, beschränken sich die Ansprüche des Mieters auf Abtretung der Ansprüche des Vermieters gegen den entsprechenden Versorgungsträger. Der Vermieter haftet auch nicht für Schäden, die durch Spannungsabfall oder Spannungsveränderungen entstehen.
Für Beschädigungen und Verluste an der Mietsache und dem Gebäude, der dazugehörigen Einrichtungen und Anlagen sowie Sach- und Personenschäden, einschließlich etwaiger Folgeschäden, ist der Mieter ersatzpflichtig, soweit diese Schäden von ihm oder den zu seiner Produktion gehörenden Personen oder von Dritten schuldhaft verursacht werden, die sich mit seinem Wissen und mit seiner Duldung oder auf seine Veranlassung hin in den Mieträumen aufhalten. Der Mieter ist verpflichtet, zur Abdeckung der vorgenannten Risiken eine ausreichende Haftpflichtversicherung abzuschließen und diese auf Verlangen der Vermieterin nachzuweisen. Der Mieter stellt den Vermieter von allen Schadensersatzansprüchen, die im Zusammenhang mit der Produktion von Dritten gegenüber des Vermieters geltend gemacht werden, frei. Der Mieter verpflichtet sich, alle Sonnenblenden nach Nutzung oder bei drohender Sturmgefahr einzufahren.
6. GEMA-Gebühr
Bei Veranstaltungen, die nicht von der Al-Hassan und Haufe GbR selbst veranstaltet werden, setzten wir voraus, dass der Veranstalter sich selbst um die GEMA-Gebühren gekümmert hat und die entsprechende GEMA-Gebühr abgeführt hat. Für die GEMA-Gebühr ist ganz und allein der Veranstalter zuständig und nicht die Firma Al-Hassan und Haufe GbR.
7. Reklamationen
Reklamation und Mängelrügen bedürfen unbedingt der Schriftform und müssen der Al-Hassan und Haufe GbR innerhalb von 24 Stunden nach Veranstaltungsende vorliegen.
8. Eigenwerbung
Zu Zwecken der Eigenwerbung im branchenüblichen Umfang (z.B. Internet, Broschüren, Showreel) gestattet der Mieter dem Vermieter die Anfertigung und Nutzung von Fotos von dem vom Mieter aufgebauten Set. Jedoch werden auf diesen Fotos keine Personen, die der Produktion des Mieters angehören, abgelichtet, es sei denn, dies wird vom Mieter ausdrücklich genehmigt. Der Mieter gestattet dem Vermieter im Rahmen der Eigenwerbung, die Produktion, die Beteiligten und den Produktionstermin (gegebenenfalls erst nach Abschluss der Produktion) zu benennen.
9. Nebenabreden / Gerichtsbarkeit / Salvatorische Klausel
Änderungen und Ergänzungen des Mietvertrages und der allgemeinen Mietbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen und haben keine Gültigkeit. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestandteile nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu setzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahe kommt. Die gilt entsprechend für Regelungslücken.
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ENGLISH VERSION
1. Temporary Transfer
The subject of the rental agreement is the provision of the rooms specified in the agreement, including the agreed equipment. The rental agreement comes into effect with the mutual signing of the rental agreement or with the order confirmation. No claim to the conclusion of a rental agreement can be derived from an offer or reservation made by Al-Hassan und Haufe GbR / Colonia Nova (hereinafter referred to as the landlord). The landlord is not liable if the use intended by the tenant is not feasible for factual or legal reasons. Subletting or other transfer to third parties is not permitted without the written consent of the landlord.
The premises, including inventory and equipment with accessories, remain the unrestricted property of the landlord. The landlord retains the domiciliary rights in all rented rooms and is entitled to enter them at any time or have them entered by authorized persons. The tenant must observe the existing house rules and all official orders and regulations and ensure that all those involved in the production comply with them. The period of use of a temporary rental ends at 3.00 a.m. of the following day at the latest. The tenant is obliged to treat the landlord's property with care. The premises and equipment shall be deemed to have been accepted in perfect condition unless any defects are expressly notified upon acceptance. The tenant is obliged to notify the landlord immediately of any damage, defects or losses occurring during the rental period. The maximum permissible load capacity of the ceilings is 250 kg per square meter.
The rental of the premises, the event technology and the furniture of the landlord as well as the use of services for photo and film productions and events is exclusively based on the following General Terms and Conditions. Conflicting terms and conditions of the customer shall not apply. They are hereby expressly rejected.
All necessary permits and any costs (e.g., GEMA) must be obtained and paid for by the tenant.
2. Rental Period
The agreed rental period must be strictly adhered to. Each additional hour or part thereof beyond the agreed rental period will be charged at 10% of the daily rent. The premises must be completely vacated and returned to their original condition by the end of the rental period. Exceptions require the written permission of the landlord. If the tenant is in default of vacating and handing over the premises, they are liable to the landlord for default damage in the amount of the current costs of a dismantling day. The tenant bears all restoration work and associated costs. Restoration work must be completed within 2 working days. Any rental losses resulting from a delayed move-out or necessary restoration measures are borne by the party responsible/the tenant. Setup and dismantling days, before or after the event, are considered from 08:00 to 18:00.
3. Payment Terms
The agreed rent is due in full and without deduction immediately upon receipt of the landlord's invoice. The landlord is entitled to charge the rent or parts thereof in advance by separate agreement. Failure to meet payment deadlines entitles the landlord to terminate the rental contract immediately. All prices are subject to the applicable statutory value added tax. Offsetting against previous or future claims is not permitted unless these claims are undisputed or have been legally established. The contractually agreed rental price must be paid in full, regardless of whether the premises or equipment have actually been used by the tenant to the extent agreed. The rental price includes all ancillary costs within the meaning of the Operating Costs Ordinance (energy, heating, water). If the landlord concludes contracts with third parties on behalf of the tenant, e.g., for catering, waste disposal or similar, these costs must be paid by the tenant to the landlord in advance.
4. Cancellation Costs
The contractual partner must notify Al-Hassan Haufe GbR of its termination in writing, by mail or by e-mail. If the contractual partner is unable to use the rented property for reasons within its sphere of risk, it shall remain obliged to pay the agreed rent. In the event of the tenant withdrawing from the contract, the contractual partner must pay the following compensation depending on the date of receipt of the declaration: Up to 2 months before the start of the rental period, the cancellation costs shall amount to 50% of the agreed contract sum according to the order confirmation. From 2 months before the start of the rental period, the cancellation costs amount to 75% of the agreed contract sum. From 1 month before the start of the rental period, the cancellation costs amount to the full agreed contract sum. This also applies to contracts that the landlord concludes with third parties on behalf of the customer (e.g., catering, technical equipment, etc.). Discounts granted shall not be taken into account in the event of cancelations and shall not be included in the calculation of the cancellation costs.
5. Mutual Liability
The landlord shall only be liable for intent and gross negligence on the part of its legal representatives or vicarious agents, and for slight negligence only in the event of a breach of material contractual obligations. This also applies to the loss of or damage to digital data on cameras and/or recording devices and/or processing devices. These limitations of liability do not apply to damages resulting from injury to life, limb or health. The landlord is not liable for damages unless they were caused intentionally or through gross negligence. Insofar as the contractual obligation relates to defects that already existed at the time the contract was concluded or the rental item was handed over, the landlord shall not be liable for slight negligence, without prejudice to the above provision.
The landlord is not liable for items brought in by the tenant, his vicarious agents or other parties involved in the production. The landlord shall ensure that the premises are properly supplied with electricity, water and heating energy, but shall not be liable for any related damage, in particular due to storms and interruptions, unless such damage is due to intentional or grossly negligent acts or omissions on the part of the landlord. If disruptions or interruptions are caused by the electricity, water or heating energy supplier, the tenant's claims shall be limited to the assignment of the landlord's claims against the respective supplier. The landlord is also not liable for damage caused by voltage drops or changes.
The tenant shall be liable for damage and loss to the rented property and the building, including the associated facilities, as well as for damage to property and personal injury, including any consequential damage, insofar as this damage is culpably caused by the tenant or persons or third parties belonging to the tenant's production with the tenant's knowledge and acquiescence or at the tenant's instigation in the rented premises. The tenant is obliged to take out sufficient liability insurance to cover the aforementioned risks and to provide evidence of this to the landlord on request. The tenant shall indemnify the landlord against all claims for damages asserted against the landlord by third parties in connection with the production. The tenant is obliged to retract all sunblinds after use or in the event of an impending storm.
6. GEMA Fee
For events not organized by Al-Hassan and Haufe GbR themselves, it is assumed that the organizer has taken care of the GEMA fees and paid the corresponding GEMA fee. The organizer is solely responsible for the GEMA fee, not the company Al-Hassan and Haufe GbR.
7. Complaints
Complaints and defect reports must be made in writing and must be received by Al-Hassan and Haufe GbR within 24 hours after the end of the event.
8. Self-Promotion
The tenant allows the landlord to take and use photos of the set built by the tenant for the purposes of self-promotion within the usual industry framework (e.g., Internet, brochures, showreel). However, no persons belonging to the tenant's production shall be depicted in these photos unless the tenant has expressly authorized this. The tenant allows the landlord to name the production, the contributors and the production date (if applicable, only after completion of the production) for the purposes of self-promotion.
9. Collateral Agreements / Place of Jurisdiction / Severability Clause
Amendments or additions to this rental agreement, including changes to this written form requirement, must be made in writing. Verbal agreements are invalid. This also applies to the amendment of the written form clause. German law shall apply. To the extent permitted by law, the place of jurisdiction is Berlin. Should individual provisions of this contract be or become invalid in whole or in part, this shall not affect the validity of the remainder of the contract. The parties undertake to replace the invalid provision with a valid provision that comes as close as possible to the legal and economic purpose of the invalid provision. This applies accordingly to loopholes.